Seit der Fusion von PDS und WASG träume ich davon und nun scheint mir der beste Zeitpunkt zu sein, um meine Idee in den Ring zu werfen: Ich schlage für den Parteivorstand zumindest für die kommende Legislatur einen reinen Frauenvorstand vor.
Aber: Ohne neue soziale Idee gibt keine linken Wahlpartys mehr
Wiedereinmal versuchen wir darzulegen, wie die Krise der Partei mit einem sich wandelnden Kapitalismus und einem Riss in der neoliberalen Hegemonie zusammen hängen könnte und welche Schlüsse sich daraus für eine linke, sozialistische Partei ergeben.
Das neoliberale Wirtschaftsinstitut spricht aus, was die Fiskalpolitiker denken
Die griechischen Wahlkabinen haben gerade geschlossen, und das von Europas Neoliberalen befürchtete Ergebnis ist eingetreten: Es gibt offenbar keine Mehrheit für die Fortsetzung der Sparbeschlüsse in Griechenland. Denn Konservative und PASOK-Sozialdemokraten kommen zusammen nur auf weniger als die Hälfte der Sitze im Parlament.
Thomas Straubhaar, Chef des HWWI, fordert nun ein "europäisches Protektorat" in Griechenland. Es ist nun Aufgabe der deutschen wie europäischen Linken, die Straubhaars unter Kuratel zu stellen und die Demokratie vor so genannten Professoren zu schützen.